VEE Sachsen e.V.

Gesetzesentwurf zur Ertragsbeteiligung von Kommunen: BUND und VEE Sachsen fordern gemeinsam Nachbesserungen

16. April 2024

VEE Sachsen e.V. & BUND Landesverband Sachsen e.V.
Pressemitteilung 02/2024 vom 16. April 2024

16. April 2024. Sächsische Kommunen sollen zur Stärkung der Akzeptanz umfassender an den Erträgen von Windkraft und Solarenergie beteiligt werden. Zum entsprechenden Gesetzentwurf der Landesregierung gibt es diesen Donnerstag eine Anhörung im Landtag – dabei sind noch Fragen offen. Der BUND Sachsen und die VEE Sachsen begrüßen das Gesetzesvorhaben, fordern aber noch einige Nachbesserungen.

Welche Zuwendungen sollten Betreiber von Wind- und Solarkraftanlagen an Standort-Kommunen leisten? Und bei wem genau liegt die Entscheidung, welche Form der Beteiligung für die Kommune die attraktivste ist? Diese und andere Fragen sollte der Gesetzentwurf zur Ertragsbeteiligung von Kommunen an Windenergie- und Photovoltaik-Freiflächenanlagen beantworten. Die VEE Sachsen und der BUND Sachsen begrüßen die Gesetzesinitiative. Auch die Tatsache, dass die geplante Regelung vergleichsweise unkompliziert ist, begrüßen die beiden Verbände – jedoch fehlt es dem Gesetzesentwurf ihrer Ansicht nach an Rechtssicherheit und Eindeutigkeit.

Die VEE Sachsen und der BUND Sachsen haben daher sechs Punkte erarbeitet, in denen der Gesetzentwurf präziser werden muss. Einer der wesentlichen Punkte ist, das Verhältnis zu § 6 EEG klarzustellen, der auf Bundesebene einige Grundfragen der Kommunalbeteiligung anspricht. Zudem sollten direkte Stromlieferverträge, sogenannte PPAs (power purchase agreements), abgabefrei bleiben, um günstigen Industriestrom zu ermöglichen. Denn bezahlbarer grüner Strom ist wichtig für den Erhalt des Wirtschaftsstandorts. So werden Arbeitsplätze und Wohlstand vor Ort gesichert. Zudem ist eine indirekte Beteiligung der Kommune bereits durch die Gewerbeeinnahmen gegeben.

Die gemeinsame Stellungnahme mit konkreten Formulierungsvorschlägen für den Gesetzestext finden Sie im Anhang dieser Pressemitteilung. Am 18. April 2024 wird es zudem dazu eine Anhörung im Sächsischen Landtag geben. Dr. Björn Roscher, Vizepräsident der VEE Sachsen, wird das Anliegen der VEE und des BUND Sachsen in dieser Sache vor Ort vertreten. Die VEE und der BUND appellieren an alle im Landtag vertretenen Parteien, die Formulierungsvorschläge aufzugreifen.

„Energiewende, Naturschutz und soziale Fragen schließen sich nicht aus, sondern können Hand in Hand gehen. Deshalb ist es essenziell, die rechtlichen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass sie die Akzeptanz aller Beteiligten erhöhen“, erklärt Falk Zeuner, Präsident der VEE. „In der aktuellen Fassung sind zu viele Fragen zu ungenau, mehrdeutig oder widersprüchlich. Diese Unschärfen muss der Gesetzgeber beseitigen.“

Prof. Dr. Dr. Felix Ekardt, Vorsitzender des BUND Sachsen, ergänzt: „Finanzielle Beteiligung führt zu höherer Akzeptanz der erneuerbaren Energien. Das Ertragsbeteiligungsgesetz ist eine Chance, den Wandel im vom Kohleabbau geprägten Sachsen weiter voranzutreiben. Diese Chance müssen wir besser nutzen.“
 

VEE-Jahresauftakt 2023 bei Solarwatt: Zu Besuch bei einem der letzten Photovoltaik-Unternehmen Deutschlands

8. Februar 2023

Zum Jahresauftakt lud die VEE Sachsen Ende Januar zu Solarwatt nach Dresden. Neben der Chance zum Networking erhielten die Teilnehmenden einen einzigartigen Einblick in die Speicherfertigung.

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Nach einer kurzen Begrüßung der gut 40 Gäste durch den Solarwatt-CTO Dr. Armin Froitzheim gab VEE-Geschäftsstellenleiter Andreas W. Poldrack einen tieferen Einblick in den aktuellen Stand der Energiewende in Sachsen. Und dieser ernüchterte die Anwesenden wieder einmal: Die Ausbauziele wurden und werden deutlich verfehlt. „Wenn es gut läuft, gehen dieses Jahr vielleicht 20 Windenergieanlagen ans Netz“, prognostizierte Poldrack. Ein Vielfaches wäre nötig, um die etwa im Energie- und Klimaprogramm gesteckten Zahlen zu erreichen. Trotzdem bleibt die Hoffnung, dass sich mit dem EEG 2023 demnächst der Wind auch in Sachsen dreht.

Sebastian Tröbs, Area Sales Manager, führte dann durch die fast 30 Jahre bewegte Geschichte von Solarwatt – einem der letzten verbliebenen Photovoltaik-Systemanbieter auf deutschem Boden. „Wir haben für uns die Formel gefunden: Wir wollen lebenslanger Begleiter von Menschen sein, die sich selbst mit sauberer Energie versorgen wollen“, fasste Tröbs zusammen. Und der Erfolg gibt dem Unternehmen recht: Derzeit platzen die Auftragsbücher aus den Nähten.

Doch das war nicht immer so. 2012 stürzte das Unternehmen – wie auch die meisten anderen Solarmodul-Hersteller in Deutschland – in eine tiefe Krise. Daraus entwickelte Solarwatt die Eigenheimstrategie mit Fokus auf Ein- und Zweifamilienhäusern, ein absoluter Glückstreffer. Zukünftig arbeitete man direkt mit Solarteuren zusammen und lockte diese über das Gesamtpaket „Made in Germany“, bei dem die gesamte Technik und Ausstattung aus einer Hand stammte. Gleichzeitig legte das Unternehmen noch stärker den Fokus auf Glas-Glas-Module: „Sie sind zwar etwas teurer in der Herstellung, aber langlebiger und robuster als Folienmodule.“

Zusammen mit der 2020 beschlossenen Strategie, auf Sektorenkopplung innerhalb der Eigenheime zu setzen, floriert Solarwatt nun. So viele Komponenten wie möglich kommen dabei aus eigener Forschung, Entwicklung und Produktion – so wie etwa die modular aufgebauten Speicher. Mit dem Krieg in der Ukraine wurde aus dem konstanten Wachstum ein exponentielles, mit ganz eigenen Herausforderungen. Mittlerweile hat Solarwatt über 800 Mitarbeiter, kann auf 9 Millionen verbaute Solarmodule und rund 20.000 Speicher blicken und hält einen Marktanteil bei Eigenheimen von rund 20 Prozent in Deutschland. (Wobei Solarwatt mittlerweile europaweit aufgestellt ist.)

Eric Prager erläuterte dann die Sektorenkopplung à la Solarwatt im Detail: nämlich wie Wärmepumpe, Solarzellen, Speicherlösung und E-Auto ideal zusammenspielen können. „Effizienz heben wir für unsere Kunden vor allem bei Mobilität und Wärme“, erklärt er. „So lassen sich rund 10 Tonnen CO2 pro Jahr und Eigenheim einsparen.“

Anschließend folgte das Highlight: Eine Führung durch die Speicherfertigung von Solarwatt. In drei Gruppen entdeckten die Gäste der Veranstaltung das Werk und konnten Produktionsstraßen, teilautomatische Fertigung und einzelne Schritte der Zellen-Konstruktion im Detail beobachten. Jeder Schritt dauert rund zweieinhalb Minuten, Mensch und Maschine arbeiten Hand in Hand. Und jedes Bauteil, das die Fabrik verlässt, wiegt maximal 25 kg: „Darauf sind wir besonders stolz, denn damit reicht auf der Baustelle immer ein Mensch, um unsere Komponenten zu bewegen.“

Bei Brötchen und Getränken tauschten sich schließlich VEE-Mitglieder, Interessierte und Solarwatt-Vertreter aus. Wir bedanken uns bei Solarwatt und deren engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die interessanten Ein- und Ausblicke!

Weltuntergang im Kopf? Klima fällt aus! Eine witzig-pointierte Lesung und Diskussion zum Mit- und Nachdenken - Donnerstag, 16. März 2023, 19 Uhr Leipzig

17. Februar 2023

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Am 16. März 2023 lesen Katharina van Bronswijk, "Klima im Kopf", und  Jan Hegenberg, alias Der Graslutscher, "Weltuntergang fällt aus", aus ihren Büchern. Anschließend werden wir mit den beiden diskutieren: Auch wenn Hegenberg aus wirtschaftlicher die Klimakrise betrachtet und van Bronswijk aus psychologischer Sicht, so verbindet beide doch die Frage: Wie packen wird es an? Wie kommen wir ins Handeln?

Präsenzveranstaltung! Los geht's ab 19 Uhr in der Aula im Schiller Gymnasium, Elsbethstr. 2-4, Leipzig. Der Eintritt ist frei. Moderiert wird der Abend von Bettina van Suntum (Klimabuchmesse) und Jonathan Fasel (VEE Sachsen).

Livestream! Die Veranstaltung wird im Rahmen eines Sächsischen Klimagespräches gestreamt. Der Stream kann hier verfolgt werden:

► zum Livestream: https://www.youtube.com/watch?v=gAjlBNbr9zM

mit Gebärdendolmetschung: Sowohl die Präsenzveranstaltung, als auch der Livestream werden mit Gebärdensprache begleitet.