PM der CDU Fraktion im sächsischen Landtag zum Speicherantrag der SPD Fraktion: CDU-Technologieexperte: „Erfüllbare Ziele statt ‚Höher-Weiter-Schneller’-Trends“

In der heutigen Debatte im Sächsischen Landtag zu Energieforschung und Speichertechnologie erklärt Dr. Stephan Meyer, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Der SPD-Antrag ist reine Schaufensterpolitik. Klare Bedeutungen, Ziele und Maßnahmen mit Verantwortlichkeiten sind hingegen im Energie- und Klimaschutzprogramm des Freistaates Sachsen 2012 bereits festgelegt, welches alle Bereiche von der Energieforschung, über die Energieversorgung bis hin zum Klimaschutz konkretisiert.“

Entscheidend für die Realisierung der energiepolitischen Ziele ist es, diskontinuierlich anfallende regenerative Energien durch Speicherung bedarfsgerecht in das Energiesystem einbringen zu können. „Die derzeit noch unzureichende Grundlastfähigkeit und Wirtschaftlichkeit der Regenerativen Energien sind der Grund, weswegen der Freistaat Sachsen seine Ausbauziele realistischer einstuft, als dies andere tun. Im Unterschied zu diesen Stimmen stehen wir in der Regierungsverantwortung für unser Land und nehmen diese auch wahr: Das bedeutet, dass wir erfüllbare Ziele setzen und nicht irgendwelchen ‚Höher-Weiter-Schneller’-Trends hinterher hecheln“, so Meyer weiter.

Der CDU-Technologieexperte betont, dass technische Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit in Einklang gebracht werden müssen, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Hier wird die Forschung gefragt sein. Meyer spricht sich dafür aus, die Bewertung regenerativen Energieträger methodisch so auszurichten, dass aus diesem System heraus Innovationsimpulse für Energiespeicher ausgehen. Als Kriterium bietet sich die Jahresvollbenutzungsdauer der Regenerativen Energien an. „In dieser Richtung ist aus meiner Sicht auch die Weiterentwicklung des Erneuerbare-Energien-Gesetz vorzunehmen“, so Meyer.

Dass der Freistaat Sachsen im Bereich der Energieforschung bereits sehr gut aufgestellt ist, zeigt ein Blick auf die „Landkarte der Energieforschung“. Die gegenwärtige und künftige EFRE-Förderung für innovative Energietechniken stellt einen wichtigen Schwerpunkt der sächsischen Förderpolitik dar.

Quelle: PM der  CDU Fraktion im sächsischen Landtag vom 20.06.2013